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    Business Law Locator
    Internet-Navigation mit dem Betriebs-Berater
    Die nachfolgende Besprechung ist abgedruckt in:
    Betriebs-Berater, BB Heft 37, S. IV (1998)
     
    Deutsches Patentamt online
    http://www.deutsches-patentamt.de/
    Auf dem Server des Deutschen Patentamts finden sich viele, insbesondere für den Praktiker nützliche Informationen, wie z.B. eine kurze Darstellung zu den einzelnen Schutzrechten und wie man diese schützen lassen kann, entsprechende Formulare, Recherchemöglichkeiten und Veröffentlichungen. Eine Recherche in Patentdokumenten des Patentinformationssystems "DEPATIS" ist nach eigener Aussage vorerst nur über eine Testdatenbank im Internet möglich. Das System befindet sich im Aufbau und wird mit seinen anfänglich 17 Millionen Patentdokumenten den Zugriff auf Text und Faksimiledaten ermöglichen. Die Betriebsaufnahme ist erst nach einer ausreichenden Stabilisierung des Systems Ende des Jahres geplant.

    Die Steuerthek
    http://www.steuerthek.de/
    Über dieses kostenlose Informationsangebot sind zahlreiche Informationen zum Thema Steuern abrufbar. Hier finden sich Erläuterungen zu allgemeinen Grundlagen der Einkommenssteuer und anderen Steuerarten, Steuertips, eine umfangreiche Linksammlung sowie ein Formularberater zur Steuererklärung. Ein insgesamt begrüßenswerter Service.

    Kuselit juristische Recherche
    http://www.kuselit.de/
    Die Kuselit Verlag GmbH bietet eine verlagsübergreifende juristische Bibliographie der wichtigsten juristisch relevanten Periodika auf CD-Rom aus den letzten Jahren an. Auf der Internetseite ist der aktuelle Bestand der 1998 erschienenen Zeitschriften kostenlos abrufbar.
    Die Online-Recherche hinsichtlich des Zeitschriftenangebots sucht in Deutschland sicherlich seinesgleichen.

    Der virtuelle Rechtsvergleicher
    http://viadrina.euv-frankfurt-o.de/~dvr/
    Der Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt/Oder (Prof. Dr. Dieter Martiny) bietet auf seiner Seite einen „virtuellen Rechtsvergleicher“. Obwohl die Seite noch im Aufbau begriffen ist, finden sich zu jedem Land bereits eine reichhaltige Linksammlung, die Internetangebote mit juristischem Bezug erschließt. Daneben ist eine Recherche nach den Kategorien Einheitsrecht, Rechtsvereinheitlichung, Europäische Union, Internationales Privatrecht, Auslandsrecht und Rechtsvergleichung möglich.

    Der Europäische Bürgerbeauftragte
    http://www.euro-ombudsman.eu.int/home/de/default.htm
    Der Europäische Bürgerbeauftragte untersucht Beschwerden über Mißstände in Organen und Institutionen der Europäischen Gemeinschaft. Nähere Informationen zum Beschwerdeverfahren, entsprechende Formulare, Jahres- und Sonderberichte, Beschlüsse und Presseberichte sind für den Besucher der Seite zugänglich. Es besteht auch die Möglichkeit, sich per E-Mail zu beschweren. Dies ist ein erfreuliches Beispiel dafür, wie Bürgerbeteiligung auch virtuell gestaltet werden kann.

    Richterin Sonja C. Dick, Landgericht Köln
    <LawLocator@aol.com>
     

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