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    Business Law Locator
    Internet-Navigation mit dem Betriebs-Berater
    Die nachfolgende Besprechung ist abgedruckt in:
    Betriebs-Berater, BB Heft 48, S. IV (1998)

    Deutscher Richterbund (DRB)
    http://www.drb.de/
    Seit neuestem ist nun auch der Deutscher Richterbund mit einem eigenen Angebot im Netz vertreten. Auf der Homepage können Sie sich über den DRB und seine Arbeit informieren. Außerdem werden aktuelle Stellungnahmen zu justizpolitischen Themen sowie Pressemitteilungen für den Nutzer zum Abruf bereitgehalten.

    Versorgungswerk der Rechtsanwälte im Lande Nordrhein-Westfalen
    http://www.vsw-ra-nw.de
    Eine weitere neue juristische Seite bereichert nun das deutschsprachige Internet. Auf den Seiten des Versorgungswerks finden Sie neben dem Gesetz über die Rechtsanwaltsversorgung (RAVG NW), der Satzung, der Wahlordnung und Mitgliederrundschreiben des Versorgungswerkes weitere Informationen, Hilfen und weiterführende Links rund um das Thema der berufsständischen Rentenversicherung für Rechtsanwälte.

    EUR-Lex-Datenbank 
    http://europa.eu.int/eur-lex/ 
    Die Europäische Kommission hat  die EUR-Lex-Datenbank erweitert: Über das Internet ist jetzt der  kostenlose Zugang zur  Online-Fassung des geltenden Gemeinschaftsrechts möglich. Bis Jahresende will die Kommission EUR-Lex weiter ausbauen. Dann sollen auch vorbereitende Gesetzestexte sowie Dokumente des Europäischen Parlaments, des Wirtschafts- und  Währungsausschusses und des Ausschusses der Regionen online abrufbar sein.

    Kanzleien im CSI-BC „Recht und Steuern“
    http://www.compuserve.de/bc_recht/html/frame_unten02/inhalt.html
    Jede Woche neu präsentiert der CompuServe BusinessCenter „Recht & Steuern“ unter dem nachfolgend angegeben URL Aktuelles aus ausgewählten Rechtsmaterien. Die inhaltliche Betreuung von Rechtsgebieten, wie etwa Wettbewerbsrecht, Steuerrecht, Multimedia etc., obliegt dabei führenden deutschen Kanzleien auf den einzelnen Gebieten. Im Rahmen des Business Law Locators möchte ich Sie in Zukunft an dieser Stelle auf aktuelle Beiträge hinweisen, soweit diese eine besondere Erwähnung verdienen.

    BGH-Urteil für  wettbewerbsrechtliche Beurteilung progressiver Werbeformen-“Rubbelaktion“ 
    http://www.compuserve.de/bc_recht/html/frame_unten02/inhalt.html (vgl. Rubrik Wettbewerbsrecht)
    Neben dem Grundsatzurteil zur vergleichenden Werbung und dem Urteil zu den „Handy für 1,- DM“-Werbungen ist eine weitere Entscheidung des BGH zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit progressiver Werbeformen erwähnenswert. In einem am 05.02.1998 ergangenen Urteil hat der BGH das Rubbelgewinnspiel einer Mineralölgesellschaft für zulässig erklärt, obwohl die Teilnahmekarten in erster Linie auf dem Gelände der Tankstellen erhältlich und über fünf Monate hinweg wöchentlich eine große bzw. erhebliche Anzahl hochwertiger Sachpreise (Mountainbikes, VW Golf) zu gewinnen waren. RA Dr. Andreas Peschel-Mehner bespricht diese interessante Entscheidung.

    Koalitionsvertrag und Umweltrecht
    http://www.compuserve.de/bc_recht/html/frame_unten02/inhalt.html (vgl. Rubrik Öffentliches Recht)
    Was ist nach dem Koalitionsvertrag zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Umweltrecht zu erwarten? Dieser Frage geht in dieser Woche ein Beitrag der Kanzlei Gleiss Lutz Hootz und Hirsch nach. Einer der Schwerpunkte des  Koalitionsvertrages zwischen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen liegt in der „ökologischen Modernisierung für Arbeit und Umwelt“. Der Koalitionsvertrag widmet diesem Thema etwa fünf Seiten. 

    Richterin Sonja C. Dick, Landgericht Köln
    <SDick01@aol.com>
     

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