Die nachfolgende Besprechung
ist abgedruckt in:
Betriebs-Berater, BB Heft
48, S. IV (1998) |
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Deutscher Richterbund (DRB)
http://www.drb.de/
Seit neuestem ist nun auch der Deutscher Richterbund mit einem eigenen
Angebot im Netz vertreten. Auf der Homepage können Sie sich über
den DRB und seine Arbeit informieren. Außerdem werden aktuelle Stellungnahmen
zu justizpolitischen Themen sowie Pressemitteilungen für den Nutzer
zum Abruf bereitgehalten.
Versorgungswerk der Rechtsanwälte im Lande Nordrhein-Westfalen
http://www.vsw-ra-nw.de
Eine weitere neue juristische Seite bereichert nun das deutschsprachige
Internet. Auf den Seiten des Versorgungswerks finden Sie neben dem Gesetz
über die Rechtsanwaltsversorgung (RAVG NW), der Satzung, der Wahlordnung
und Mitgliederrundschreiben des Versorgungswerkes weitere Informationen,
Hilfen und weiterführende Links rund um das Thema der berufsständischen
Rentenversicherung für Rechtsanwälte.
EUR-Lex-Datenbank
http://europa.eu.int/eur-lex/
Die Europäische Kommission hat die EUR-Lex-Datenbank erweitert:
Über das Internet ist jetzt der kostenlose Zugang zur
Online-Fassung des geltenden Gemeinschaftsrechts möglich. Bis Jahresende
will die Kommission EUR-Lex weiter ausbauen. Dann sollen auch vorbereitende
Gesetzestexte sowie Dokumente des Europäischen Parlaments, des Wirtschafts-
und Währungsausschusses und des Ausschusses der Regionen online
abrufbar sein.
Kanzleien im CSI-BC „Recht und Steuern“
http://www.compuserve.de/bc_recht/html/frame_unten02/inhalt.html
Jede Woche neu präsentiert der CompuServe BusinessCenter „Recht
& Steuern“ unter dem nachfolgend angegeben URL Aktuelles aus ausgewählten
Rechtsmaterien. Die inhaltliche Betreuung von Rechtsgebieten, wie etwa
Wettbewerbsrecht, Steuerrecht, Multimedia etc., obliegt dabei führenden
deutschen Kanzleien auf den einzelnen Gebieten. Im Rahmen des Business
Law Locators möchte ich Sie in Zukunft an dieser Stelle auf aktuelle
Beiträge hinweisen, soweit diese eine besondere Erwähnung verdienen.
BGH-Urteil für wettbewerbsrechtliche Beurteilung progressiver
Werbeformen-“Rubbelaktion“
http://www.compuserve.de/bc_recht/html/frame_unten02/inhalt.html
(vgl. Rubrik Wettbewerbsrecht)
Neben dem Grundsatzurteil zur vergleichenden Werbung und dem Urteil
zu den „Handy für 1,- DM“-Werbungen ist eine weitere Entscheidung
des BGH zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit progressiver Werbeformen
erwähnenswert. In einem am 05.02.1998 ergangenen Urteil hat der BGH
das Rubbelgewinnspiel einer Mineralölgesellschaft für zulässig
erklärt, obwohl die Teilnahmekarten in erster Linie auf dem Gelände
der Tankstellen erhältlich und über fünf Monate hinweg wöchentlich
eine große bzw. erhebliche Anzahl hochwertiger Sachpreise (Mountainbikes,
VW Golf) zu gewinnen waren. RA Dr. Andreas Peschel-Mehner bespricht diese
interessante Entscheidung.
Koalitionsvertrag und Umweltrecht
http://www.compuserve.de/bc_recht/html/frame_unten02/inhalt.html
(vgl. Rubrik Öffentliches Recht)
Was ist nach dem Koalitionsvertrag zwischen SPD und Bündnis 90/Die
Grünen im Umweltrecht zu erwarten? Dieser Frage geht in dieser Woche
ein Beitrag der Kanzlei Gleiss Lutz Hootz und Hirsch nach. Einer der Schwerpunkte
des Koalitionsvertrages zwischen der SPD und Bündnis 90/Die
Grünen liegt in der „ökologischen Modernisierung für Arbeit
und Umwelt“. Der Koalitionsvertrag widmet diesem Thema etwa fünf Seiten.
Richterin Sonja C. Dick, Landgericht Köln
<SDick01@aol.com>
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